Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

Posts Tagged ‘Schalies’

Verkehrschaos im Bereich Schmiedestraße: Warum wankt die FDP?

In Allgemein on 11. August 2010 at 14:29

Die FDP-Fraktion hatte sich seinerzeit unter meinem Vorsitz – übrigens als einzige Bürgerschaftsfraktion – klar und eindeutig sowohl gegen die Sackgassen-Lösung für die Schmiedestraße als auch die damit im Zusammenhang stehende Einbahnstraßen-Führung der Holstenstraße ausgesprochen. Letztere wurde gottlob nicht umgesetzt. Dass jetzt ausgerechnet der amtierende Vorsitzende der FDP-Fraktion doch wieder indirekt den ursprünglichen Plänen der „klammheimlichen Altstadt-Sperrer“ das Wort redet (siehe LN-Online), ist deshalb mehr als befremdlich. Um aus der (vorhersehbaren) Verkehrsmisere herauszukommen, kann es m.E. nur eine tragbare Lösung geben: Sofortige Einstellung der Bauarbeiten in der Schmiedestraße mit dem Ziel, die alte Verkehrsregelung wieder herzustellen!

Lübecker, bedankt Euch bei der lieben Frau Staatssekretärin!

In Allgemein on 7. August 2010 at 12:24

Ich finde, wir Lübecker sollten die „freundlichen Worte“ der Frau Staatssekretärin im Kieler Wissenschaftsministerium über uns ebenso wenig unbeantwortet lassen wie deren Anordnung, die Protestplakate sofort aus der Uni zu entfernen. Wie wäre es, wenn wir Frau Dr. Andreßen mit recht vielen Mails überraschen, um diese unserer besonderen Wertschätzung zu versichern? Ich habe dies bereits heute getan, indem ich ihr an die E-Mail-Adresse

cordelia.andressen@wimi.landsh.de

einen herzlichen Gruß aus Lübeck geschickt habe. Und weil unsere verehrte Frau Staatssekretärin bekanntlich so gern „gelb“ sieht, habe ich das Plakat  gleich in die E-Mail kopiert.  Um auch ganz sicher zu gehen, dass die Mail unsere geschätzte Regierungsvertreterin auch tatsächlich erreicht (die Technik ist ja soooo unberechenbar), habe ich meine Mail gleich mehrmals abgeschickt. :-))

Auf die Idee hat mich übrigens ein Kommentator auf „HL-Live„gebracht.

Also, bitte mitmachen!

Zeit, danke zu sagen!

In Allgemein on 3. August 2010 at 10:21

Ich muss gestehen, dass ich nach meinem abrupten Ausscheiden aus der Lübecker Bürgerschaft mit der mehr als unrühmlichen Vorgeschichte meine Zeit brauchte, um mit der neuen Situation klarzukommen und vor allem, um die Ereignisse für mich persönlich aufzuarbeiten. Auch mit dem jetzt gewonnenen Abstand ist allerdings eines geblieben, nämlich die bittere Erkenntnis, dass nicht nur in der „großen“ Politik, sondern bereits in der vergleichsweise dazu beschaulichen und persönlicher geprägten Kommunalpolitik zwischenmenschliche Beziehungen wenig bis gar nichts zählen. Von persönlichem „Rückgrat“ möchte ich in diesem Zusammenhang erst gar nicht sprechen.

Nun bin ich gottlob von meinem Naturell her keiner, der sich zu lange an den dunkleren Stellen seines Lebens festklammert, sondern Enttäuschungen und Rückschläge nach erforderlichem „Wundenlecken“ meist schnell wegsteckt und optimistisch in die Zukunft blickt. Rückblickend kann ich zumindest auch positives feststellen. So gab es immerhin zwei Vertreter im Kreisvorstand der Lübecker FDP, die Moral gezeigt und sich standhaft gegen den Versuch zweier Fraktionsmitglieder gestellt haben, die Partei und Fraktion mit der Drohung zu nötigen, die Fraktion unter Mitnahme ihrer Listen-Mandate zu verlassen. Hierfür sage ich an dieser Stelle noch einmal „Danke!“. „Danke“ sage ich auch für die vielfältige Anteilnahme und die „Rückenstärkung“ von vielen Lübecker Parteimitgliedern.

Schließlich gilt mein Dank auch den vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mich häufig „auf der Straße“ spontan angesprochen haben und noch immer gelegentlich ansprechen, um ihr Unverständnis mit der Haltung meiner sogenannten Partei-„Freunde“ zum Ausdruck zu bringen. Auch das anhaltende Interesse an meiner Internet-Seite „www.schalies.info“, auf der ich die Hintergründe des „Schmierentheaters“ innerhalb der FDP aus meiner Sicht geschildert habe, ist für mich erfreulich. Nach fast 23.000 Seiten-Besuchern im Monat Mai scheint sich die Zahl der Besuche dort auf monatlich gut 10.000 einzupendeln.

Dieser Zuspruch zeigt mir, dass es sich im Ergebnis jedenfalls in moralischer Hinsicht doch lohnt, „Kreuz zu zeigen“. Ich kann mir jedenfalls nach wie vor morgens beim Blick in den Spiegel noch gerade in die Augen schauen. Ich hoffe sehr, dass dies bei vielen Akteuren innerhalb der Fraktion und dem Kreisvorstand der Lübecker FDP nicht der Fall ist. Schließlich bin ich Optimist! Als Realist müsste ich allerdings erkennen, dass die Scheu vor dem Blick in die eigenen Augen zumindest einen Rest an Gerechtigkeitsempfinden und Moral voraussetzt – weshalb meine diesbezügliche Hoffnung sich als wenig tragbar erweisen dürfte!

Uni-Diskussion: Hut ab vor Gerrit Koch & Co.!

In Allgemein on 8. Juli 2010 at 08:59

Bei aller berechtigter Kritik an den schwarz-gelben Koalitionsparteien im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist es langsam an der Zeit, auch mal Anerkennung auszusprechen. Der Lübecker FDP-Abgeordnete Gerrit Koch hat sich als charakter- und standfest erwiesen, nachdem er – freilich entgegen anfänglicher Verteidigung der Sparpläne – sich öffentlich klar zum Fortbestand der Medizinerausbildung in Lübeck bekannt hatte. Dabei kann man nur spekulieren, wie groß der Druck aus den Regierungsfraktionen auf den Abgeordneten angesichts der hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme wirklich gewesen sein mag. Die von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki zur Schau getragene Liberalität („Herr Koch ist ein frei gewählter Abgeordneter und an nichts anderes gebunden als sein Gewissen“, LN vom 08.07.2010) kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Gerrit Koch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in einem Maße „unter Feuer genommen“ worden sein wird, das seinesgleichen sucht. Der Lohn der Standfestigkeit: Auch andere Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen haben sich aus der Deckung gewagt und öffentlich angekündigt, einer Schließung der medizinischen Fakultät in Lübeck nicht zuzustimmen, nämlich der Stockelsdorfer CDU-Abgeordnete Hartmut Hamerich und jetzt auch die FDP-Abgeordnete aus Bad Oldesloe, Anita Klahn.

 Damit dürfte die beabsichtigte Schließung des Lübecker Medizin-Studienganges endgültig vom Tisch sein. Allerdings hat dieser „Punktsieg“ gegen die politische „Kiel-Mafia“ (anders kann man es nach den sukzessiven Enthüllungen der Hintergründe der Schließungspläne kaum mehr bezeichnen) einen schalen Beigeschmack: Warum haben die fraglichen Abgeordneten ihr Rückgrat erst so spät entdeckt und nicht gleich während der fraktionsinternen Beratungen des Sparpaketes ihr Veto gegen das „Plattmachen“ der Lübecker Uni eingelegt? Das wäre im Ergebnis nicht nur für die Lübecker Hochschuleinrichtung besser gewesen, die ungeachtet des sich abzeichnenden Erfolgs der Proteste beschädigt worden ist (Abgänge von wissenschaftlichem Personal u.ä.). Es hätte auch die Blamage für die schwarz-gelbe Landesregierung verhindert und wäre damit gleichsam ein Akt der innerfraktionellen bzw. innerparteilichen Loyalität gewesen.

Etwas mehr Lokalpatriotismus, bitte!

In Allgemein on 7. Juli 2010 at 09:49

Im Kampf um den Erhalt der Medizinerausbildung in Lübeck wurde aus meiner Sicht bisher zu Unrecht das Schwergewicht der Argumentation auf die fachspezifischen Aspekte und dabei die legitime Forderung nach ausgewogener Regionalpolitik vernachlässigt. Die Regierung eines Landes darf schlicht nicht Landesteile einseitig bevorzugen, insbesondere wenn es um die Unterhaltung wertschöpfender Einrichtungen mit Steuermitteln geht. Hier ist Kiel gegenüber der annähernd gleich großen Stadt Lübeck gegenüber Kiel schon durch den Sitz der Landesregierung mit ihren Ministerien, des Parlamentes und der einzigen Volluniversität im Lande klar bevorteilt.

 Nun mögen „vornehme Hansestädter“ ungern als Lokalpatrioten gelten, erst Recht nicht solche mit wissenschaftlichem Einschlag. Dies stellt sich jetzt einmal mehr als Fehler heraus.

So nahm man insbesondere seitens der Uni-Leitung die (eigentlich äußerst dreiste) Forderung der Landesregierung bereitwillig auf, ein Gegenkonzept zum einseitig die Region Lübeck belastenden Spardiktat zu entwickeln. Dabei nahm man auch die Vorgabe hinsichtlich des zu erbringenden Einsparvolumens von jährlich 24 bis 26 Mio. Euro ab 2015 fast widerspruchslos hin. Nun liegt das Gegenkonzept der Lübecker Uni vor. Es sieht neben anderen, vor allem die Lübecker Uni treffenden Sparmaßnahmen auch eine Reduzierung von Studienplätzen vor, allerdings in Lübeck und Kiel. Prompt schlug ein Schwall von Ablehnung auf die Uni nieder. Allen voran Wirtschaftsminister de Jager kritisierte sofort die Vorschläge als ein „Konzept zu Lasten Dritter“  – gemeint war natürlich die unter Artenschutz stehende Landeshauptstadt mit ihrer Universität.

Landauf, landab versicherten uns Politiker der Landesregierung, aber auch der diese tragenden Koalitionsfraktionen (CDU und FDP), die Lübeck betreffenden Schließungspläne seien nicht gegen die Stadt und die Region gerichtet, sie seien alternativlos und so weiter und so fort. Spätestens seit heute ist jedoch „die Katze aus dem Sack“: Die „Lübecker Nachrichten“ berichten in großer Aufmachung, dass die schwarz-gelbe Landesregierung jetzt „ eins zu eins“ bislang geheim gebliebene Schließungspläne aus dem Jahr 2009 aufgegriffen hat, entwickelt vom Ex-Dekan der medizinischen Fakultät in Kiel. Vorgestellt und beraten worden sei dieser Plan im Januar vergangenen Jahres, unter konspirativen Bedingungen. Teilnehmer der Runde waren neben unserem jetzigen Minister de Jager auch Dr. Carl Herrmann Schleifer, besser bekannt als „Chef-Sanierer“ des UKSH (http://www.ln-online.de/regional/2815102)..

 Die LN decken damit einmal mehr unappetitliche Seilschaften (oder sollte man besser sagen: mafiöse Strukturen) zwischen der Landesregierung und der Landeshauptstadt Kiel sowie den dort ansässigen Institutionen zum Nachteil (insbesondere) der Region Lübeck auf. Es geht im Kern vorrangig nicht um rationale Erwägungen im Sinne des Wohles des ganzen Landes Schleswig-Holstein, sondern um kaltschnäuzige, bewusste Bevorzugung der Landeshauptstadt. Der LN-Kommentar (Titel: „Skandalös“, siehe Anhang) trifft insoweit „den Nagel auf den Kopf“.

Ich hätte mir ähnlich deutliche Worte von dem Lübecker Kreisverband meiner Partei gewünscht, ebenso wie einen energischen Widerspruch der Lübecker Vertreter in der Landtagsfraktion und im Landesvorstand der FDP, bevor die einseitigen Sparpläne der Öffentlichkeit präsentiert wurden!

LN-Kommentar07.07

Stadtzeitungsbeiträge: Bürgerschaftsmehrheit ignoriert Grundrecht auf Gleichbehandlung!

In Allgemein on 1. Juli 2010 at 11:57

Gerade habe ich auf „HL-Live“ den Bericht über die laufende Sitzung der Lübecker Bürgerschaft gelesen – und mich prompt geärgert. Dabei geht es eigentlich nicht um ein weltbewegendes Thema: Das fraktionslose Bürgerschaftsmitglied (BM) Jens-Olaf Teschke (früher BfL-Fraktion) hatte beantragt, ihm ebenso wie den Fraktionen die Möglichkeit einzuräumen, wöchentlich jeweils einen Beitrag in der „Lübecker Stadtzeitung“ zu veröffentlichen. 

Nun kann man sich zwar schon trefflich darüber streiten, ob man schon das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen gutheißen kann, erst recht, on man dieses dann auch noch auf einzelne, fraktionslose BM ausdehnen sollte. Beide Fragen sind aber durch die Bürgerschaft bereits grundsätzlich entschieden worden. Das Stadtparlament hatte bereits in der letzten Wahlperiode einen Antrag der FDP abgelehnt, auf die „Stadtzeitung“ ganz zu verzichten und öffentliche Bekanntmachungen künftig im Internet zu veröffentlichen. Der Sparvorschlag wurde vor allem auch deshalb abgelehnt, weil die anderen Fraktionen auf ihre Fraktionsbeiträge nicht verzichten wollten. Zu Beginn dieser Wahlperiode hatte die Bürgerschaft dann auch noch der fraktionslosen Frau Dr. Stamm das gleiche Recht eingeräumt.

 Vor diesem Hintergrund sollte man den Antrag von Herrn Teschke eigentlich als „Selbstgänger“ ansehen, denn mit welcher Rechtfertigung sollte man ein fraktionsloses BM in dieser Frage anders behandeln als ein anderes? Von derlei sachlichen Erwägungen ließ sich die „rot-rot-grüne“ Mehrheit aber offenbar nicht beirren, sie lehnte den Teschke-Antrag kurzerhand ab. Gewohnt „geistreich“ die Begründung von Frau Antje Jansen,  Fraktionschefin der Linken: „Dann haben wir bald 60 Beiträge jede Woche.“ Vom grundgesetzlich garantierten Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 u. 3 GG) hat die Dame offenbar noch nie etwas gehört!

Ich rate Herrn Teschke, die Kommunalaufsicht einzuschalten. Sollte dies nicht fruchten und ggf. ein förmlicher Antrag beim Bürgermeister auf Gewährung des Veröffentlichungsrechtes zurückgewiesen werden, wäre aus meiner Sicht auch eine verwaltungsgerichtliche Klärung geboten.

„Göttliche“ Warnungen an Schalies!

In Allgemein on 24. Juni 2010 at 10:09

Bereits am 04.06.2010 hatte es für mich „Post gegeben“: Ein selbst so genannter „Professor“ schickte mir eine E-Mail mit wirren Beschimpfungen und Drohungen. Zwar waren diese nicht unbedingt ernst zu nehmen, gleichwohl erstattete ich Strafanzeige (vgl. „Schalies bloggt“ vom 07.06.: „Linker „Professor“ schreibt Drohbrief an Schalies“).

Gestern gab’s wieder Post – diesmal auf konventionelle Weise, nämlich in Form einer guten, alten Postkarte. Der Inhalt der Zeilen war nicht minder wirr. Der/die anonymen Schreiber/in versicherte mir mit eindrucksvollen Worten, eine „politische kleine Null“ und ein „blödes Weichei“ zu sein. Ein besonderer Zugewinn an Selbsterkenntnis war damit leider für mich nicht verbunden – allerdings die Gewissheit, dass es doch den einen oder anderen gibt, der an meinem gesundheitlichen Wohlergehen regen Anteil nimmt. Wobei ich zu dieser tröstenden Einsicht, wie ich zu meiner großen Schande gestehen muss, erst „im zweiten Anlauf“ gelangte. Ich bezog nämlich die schadenfrohe Äußerung, ich sei vor einem halben Jahr „verdienterweise mal wieder ordentlich auf die Schnauze gefallen“, spontan auf eine höchst unangenehme Situation in der Lübecker Bürgerschaft, die mir schlagartig die „Aufrichtigkeit“ und „Ehrbarkeit“ mancher Fraktionskollegen und vermeintlicher Partei-„Freunde“ vor Augen geführt hatte (vgl. www.schalies.info). „Nicht mal rechnen kann der!“, stellte ich für mich noch fest, nicht ganz ohne Häme übrigens, denn mein „Erlebnis der dritten Art“ vom 25.03.2010 lag ja, selbst für mich (der ich mal im Zeugnis „null Punkte“ in Mathe hatte) leicht ersichtlich, noch nicht mal 3 Monate zurück. Erst als sich meine diesbezügliche Heiterkeit gelegt hatte, sah ich klarer und musste ernüchtert erkennen, dass ich dem/der Schreiber/in doch zuviel Hintersinnigkeit unterstellt hatte, die ja durchaus gelegentlich vorkommt, allerdings vorzugsweise bei intelligenten Mitmenschen.  Dieser hier bezog sich indes ganz trivial auf meinen winterlichen (nicht alkoholbedingten!) Sturz am Sylvesterabend, bei dem ich allerdings weniger auf mein männliches Antlitz, wie der/die Kartenschreiber/in meint, sondern auf mein linkes Handgelenk gefallen war, welches dann auch prompt nachgab und brach – was medizinisch sicher unpräzise ist, aber das tut jetzt nichts zur Sache.

So weit, so gut (oder schlecht, je nach dem Auge des Betrachters). Eins hat die „freundliche Postkarte“ aber doch bewirkt: Ich achte seit gestern beim Gehen verstärkt auf Bananenschalen, Schmierseife und ähnlich „fallstiftende“ Unwägbarkeiten. Nachdem ich es nämlich in den letzten Jahren stets vorgezogen hatte, durch Schnee- und Eisglätte – rein körperlich betrachtet – zu Fall zu kommen, wähnte ich mich bei milderen Außentemperaturen eigentlich bisher diesbezüglich relativ sicher, wenn ich mal von dem immerwährenden Restrisiko absehe, über meine eigenen Beine zu stolpern. Was mich nun aber doch nachdenklich stimmt, sind die weiteren Worte des (noch) anonymen Mitmenschen: „Hast es ja verdient, der liebe Gott sieht eben doch alles. Ob er dir wohl noch ein weiteres Jahr Zeit gibt, du blödes Weichei? Dauert nicht mehr lange, bis zum nächsten stolpern, ätsch!“ 

Auch wenn Gott alles sehen mag, verlasse ich als schnöder Jurist mich mehr auf die irdische Gerechtigkeit. Deshalb habe ich die Karte der guten Ordnung halber an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet . Wer weiß, vielleicht stammt die Karte ja wieder von unserem „Professor“?

Uni-Antrag zum Kreisparteitag der Lübecker FDP am 03. Juli

In Allgemein on 15. Juni 2010 at 10:03

Auf dem Kreisparteitag der Lübecker FDP am 03. Juli 2010 wird ein Antrag zum Erhalt der Lübecker Universität beraten werden. Hierin wird insbesondere der Kreisvorsitzende der Lübecker FDP und Mitglied des Landtages, Gerrit Koch, aufgefordert, keiner Gesetzesvorlage im Landtag zuzustimmen, die dem uneingeschränkten Erhalt des Studienganges Humanmedizin an der Universität Lübeck zuwiderläuft. Koch spielt bei dem Thema eine Schlüsselrolle, weil die Regierungskoalitionen im Kieler Landtag nur über eine 1-Stimmen-Mehrheit verfügen.

Aufgrund verschiedener Anfragen ist der Antrag ab sofort hier abrufbar:Antrag KPT – Uni HL

Gesprächsergebnis zur Lübecker Uni mit Vorsicht zu genießen!

In Allgemein on 14. Juni 2010 at 10:44

„HL-Live“ berichtet von dem Ergebnis eines gestrigen Gespräches zwischen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, Wissenschaftsminister Jost de Jager, Finanzminister Rainer Wiegard, dem Präsidenten und dem Kanzler der Universität Lübeck, Professor Peter Dominiak und Dr. Oliver Grundei, sowie Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe zur Zukunft der Universität Lübeck (http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=61753).

So positiv die (hoffentlich nicht nur vermeintliche) Gesprächsbereitschaft der Landesregierung auch ist, muss der jetzt durch die Universität beschrittene Weg der Ankündigung von Sparalternativen sehr kritisch gesehen werden. Indirekt erkennt die Uni Lübeck damit nämlich eine „Bringschuld“ gegenüber dem Land an, die geforderten Einsparungen i.H.v. 26 Mio. Euro jährlich im Bereich der Uni Lübeck zu erbringen. Damit wird das Verhalten der Landesregierung nachträglich geradezu goutiert, die größte Universität des Landes in Kiel zu verschonen und alle Spar-Lasten im Hochschulbereich den wesentlich kleineren Uni-Standorten Flensburg und Lübeck aufzubürden. Es wäre sicher vielmehr dringend geboten gewesen, in dem „Sonntagsgespräch“ mit der Landesregierung den Anspruch der Region Lübeck nach regionalpolitischer Ausgewogenheit aller Sparmaßnahmen deutlicher zu machen.

Im Übrigen erscheint es auch eher unwahrscheinlich, dass die Uni Lübeck tatsächlich nachhaltig jährliche Einsparungen in dem von der Landesregierung geforderten Umfang erbringen können wird. Eine in den „Lübecker Nachrichten“ angedeutete Einbindung der Lübecker Stiftungen, allen voran der Possehl-Stiftung, würde zudem im Ergebnis massiv zu Lasten der Hansestadt Lübeck gehen, da diese Stiftungsgelder für andere soziale oder kommunale Projekte fehlen würden. Damit hätte sich das Land wieder einmal indirekt zu Lasten des städtischen Haushaltes „gesundgestoßen“.

Linker „Professor“ schreibt Drohbrief an Schalies

In Allgemein on 7. Juni 2010 at 08:46

Am vergangenen Freitag bekam ich unangenehme elektronische Post. Absender war ein gewisser „Professor“. Der Inhalt der Mail wies allerdings wenig akademisches Niveau auf. Unter dem Betreff  „die Linke Lübeck“ drohte der Absender „…richten Sie sich darauf ein…dass bald etwas ganz schlimmes passieren wird“. Eingeschlossen in diese Drohung wurde gleich auch noch ein LN-Lokalredakteur.  Der letzte Satz des geistreichen Drohbriefes lässt allerdings hoffen: „Noch so ein Artikel und ich begehe selbstmord.“

Ich habe diese „intelligenten Zeilen“ sogleich an die Staatsanwaltschaft Lübeck weitergeleitet, verbunden mit einer Strafanzeige. Der „Herr Professor“ wird sicher bald von den Ermittlungsbehörden hören, denn er wird aller Voraussicht nach über den Internet-Anbieter „GMX“ ermittelbar sein, zumal der Absender, fast wie es sich für einen richtigen Professor gehört, das entgeltpflichtige „GMX ProMail“-Paket gebucht hat. Damit dürfte eine anonyme Anmeldung bei diesem Mail-Service mit falschen Personendaten ausgeschlossen sein.