Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

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Uni-Diskussion: Hut ab vor Gerrit Koch & Co.!

In Allgemein on 8. Juli 2010 at 08:59

Bei aller berechtigter Kritik an den schwarz-gelben Koalitionsparteien im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist es langsam an der Zeit, auch mal Anerkennung auszusprechen. Der Lübecker FDP-Abgeordnete Gerrit Koch hat sich als charakter- und standfest erwiesen, nachdem er – freilich entgegen anfänglicher Verteidigung der Sparpläne – sich öffentlich klar zum Fortbestand der Medizinerausbildung in Lübeck bekannt hatte. Dabei kann man nur spekulieren, wie groß der Druck aus den Regierungsfraktionen auf den Abgeordneten angesichts der hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme wirklich gewesen sein mag. Die von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki zur Schau getragene Liberalität („Herr Koch ist ein frei gewählter Abgeordneter und an nichts anderes gebunden als sein Gewissen“, LN vom 08.07.2010) kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Gerrit Koch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in einem Maße „unter Feuer genommen“ worden sein wird, das seinesgleichen sucht. Der Lohn der Standfestigkeit: Auch andere Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen haben sich aus der Deckung gewagt und öffentlich angekündigt, einer Schließung der medizinischen Fakultät in Lübeck nicht zuzustimmen, nämlich der Stockelsdorfer CDU-Abgeordnete Hartmut Hamerich und jetzt auch die FDP-Abgeordnete aus Bad Oldesloe, Anita Klahn.

 Damit dürfte die beabsichtigte Schließung des Lübecker Medizin-Studienganges endgültig vom Tisch sein. Allerdings hat dieser „Punktsieg“ gegen die politische „Kiel-Mafia“ (anders kann man es nach den sukzessiven Enthüllungen der Hintergründe der Schließungspläne kaum mehr bezeichnen) einen schalen Beigeschmack: Warum haben die fraglichen Abgeordneten ihr Rückgrat erst so spät entdeckt und nicht gleich während der fraktionsinternen Beratungen des Sparpaketes ihr Veto gegen das „Plattmachen“ der Lübecker Uni eingelegt? Das wäre im Ergebnis nicht nur für die Lübecker Hochschuleinrichtung besser gewesen, die ungeachtet des sich abzeichnenden Erfolgs der Proteste beschädigt worden ist (Abgänge von wissenschaftlichem Personal u.ä.). Es hätte auch die Blamage für die schwarz-gelbe Landesregierung verhindert und wäre damit gleichsam ein Akt der innerfraktionellen bzw. innerparteilichen Loyalität gewesen.

Uni-Antrag zum Kreisparteitag der Lübecker FDP am 03. Juli

In Allgemein on 15. Juni 2010 at 10:03

Auf dem Kreisparteitag der Lübecker FDP am 03. Juli 2010 wird ein Antrag zum Erhalt der Lübecker Universität beraten werden. Hierin wird insbesondere der Kreisvorsitzende der Lübecker FDP und Mitglied des Landtages, Gerrit Koch, aufgefordert, keiner Gesetzesvorlage im Landtag zuzustimmen, die dem uneingeschränkten Erhalt des Studienganges Humanmedizin an der Universität Lübeck zuwiderläuft. Koch spielt bei dem Thema eine Schlüsselrolle, weil die Regierungskoalitionen im Kieler Landtag nur über eine 1-Stimmen-Mehrheit verfügen.

Aufgrund verschiedener Anfragen ist der Antrag ab sofort hier abrufbar:Antrag KPT – Uni HL