Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

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Rettet den Kurbetrieb – aber ohne die FDP!

In Allgemein on 11. April 2011 at 12:36

Aus der Lübecker FDP soll mal einer schlau werden! Am 16.03.2011 übte die FDP-Bürgerschaftsfraktion noch heftige Kritik an dem rot-rot-grünen Beschluss, dem Kurbetrieb Travemünde faktisch den Garaus zu machen – auch wenn es formal „nur“ um den Abbau von Doppelstrukturen und damit um eine Teilverlagerung von Aufgaben in die Lübecker Verwaltung geht. In einer FDP-Pressemitteilung vom selben Tage (hier) heißt es u.a.: 

Das Durcheinander ist typisch für das Rot/Rot/Grün-Bündnis. Das Seebad Travemünde als Wirtschaftsfaktor, der Einkommen für die Stadt erzielen soll und kann, steht im Wettbewerb mit anderen Ostseebädern (zuvorderst Timmendorfer Strand und Boltenhagen) und deren Strukturen. Diese Orte identifizieren sich mit ihren Bürgern und Verwaltungen mit großem Erfolg mit dem Ziel, weitere Einnahmen in ihre Kommunen zu ziehen. Das darf man auch für Travemünde erwarten!

Am 24.03.2011 legte FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke noch einmal mit einer weiteren Presseerklärung nach. Zuvor hatte der Vertreter der FDP im Travemünder Ortsrat, Hans Kröger, im Rahmen einer öffentlichen Protestveranstaltung in Travemünde sogar den (aberwitzigen) Gedanken einer Loslösung Travemündes von Lübeck und den Anschluss an Ostholstein ins Gespräch gebracht (LN-Online vom 09.03.2011, hier).  Auf der Internet-Seite der spontan gegründeten „Interessengemeinschaft ‚Rettet den Kurbetrieb'“ (hier) lässt sich die FDP als Unterstützerin feiern. Die FDP steht in der Frage des Kurbetriebes also ganz an der Seite der Travemünder/innen – könnte man glauben.

Wenn es gilt, Worten auch Taten folgen zu lassen, sieht die Realität leider ganz anders aus.  Zur Bürgerschaftssitzung am 31.03.2011 hatten CDU und BfL einen gemeinsamen Antrag eingebracht, den Kurbetrieb Travemünde zu erhalten. Statt diesem Antrag zuzustimmen, enthielt sich die FDP-Fraktion.

Bei derlei widersprüchlichem Verhalten der Liberalen wunderte ich mich schon gar nicht mehr, am vergangenen Samstag (09.04.2011) keinen einzigen FDP-Vertreter, wohl aber solche von CDU und BfL (ja, sogar von SPD und Linken!) bei der Demo für den Erhalt des Kurbetriebs in Travemünde zu sehen. Man mag es mir nachsehen, aber rein persönlich habe ich die FDP-Leute auch nicht vermisst!

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Kreisgebietsreform auch für Lübeck sinnvoll!

In Allgemein on 14. März 2011 at 10:45

Vor etwa zweieinhalb Jahren hatte die Landespolitik still und heimlich ein umstrittenes, weil sehr emotionsbehaftetes Thema ad acta gelegt und seitdem wohl gehofft, dass keiner mehr an ihm rühren möge. Gemeint ist die seinerzeit von der damaligen CDU/SPD-Landesregierung groß angekündigte Verwaltungs- und Gebietsreform in Schleswig-Holstein. Obwohl von der Landesregierung beauftragte Gutachter mögliche Einsparungen von bis zu 105 Millionen Euro pro Jahr durch eine konsequente Zusammenlegung von Kreisen und kreisfreien Städten errechnet hatten (vgl. „Welt Online“ vom 04.09.2007, hier), war vor allem der CDU die Sache zu heiß geworden, weil immer mehr eigene Landräte ob des drohenden Verlustes ihrer Pfründe rebellierten.

In diesen Tagen hat der Landesrechnungshof das Thema „Kreisgebietsreform“ wiederbelebt. Er rechnet mit einem möglichen Einsparpotential von 60 Millionen Euro jährlich. Angesichts eines kommunalen Haushaltsdefizites von zusammen über 700 Millionen Euro fordern die höchsten Rechnungsprüfer im Lande die Politik auf, eine mögliche kommunale Gebietsreform sofort wieder auf die Tagesordnung zu nehmen (vgl. Lübecker Nachrichten vom 12.03.2011, hier).

Es wird wahrlich allerhöchste Zeit, endlich das erhebliche Einsparpotential einer Kreisgebietsreform zu nutzen. Dabei spricht vieles dafür, auch die Hansestadt Lübeck einzubeziehen. Die in einem der Gutachten aus dem Jahr 2007 enthaltene Empfehlung, Lübecks (und Kiels) Kreisfreiheit nicht anzutasten, beruhte nicht auf sachlich-ökonomischen Erwägungen, sondern der eher irrationalen Erwartung von Konflikten mit derzeitigen Nachbarkreisen. Für Lübeck brächte der Verlust der Kreisfreiheit objektiv mehr Vor- als Nachteile. Bei einem Zusammenschluss z.B. mit Ostholstein, Herzogtum Lauenburg und Stormarn wäre die Hansestadt schon aufgrund ihrer geografischen Lage als Kreisstadt prädestiniert, was der Zentrumsfunktion Lübecks für die Region neuen Schwung verleihen würde. Auf meine Anfrage bestätigte die Lübecker Verwaltung seinerzeit in einem internen Positionspapier ausdrücklich meine Vermutung, dass eine Einkreisung für Lübeck „unter’m Strich“ vorteilhaft sei.

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ARD-Fernsehlotterie – Ich „habe fertig“!

In Allgemein on 8. März 2011 at 14:29

Monica Lierhaus (Foto: ARD-Fernsehlotterie)

Wie viele andere Mitbürger/innen habe ich mich lange über die Vorgänge um den Werbevertrag der angeblich so gemeinnützigen Fernsehlotterie mit Monica Lierhaus geärgert. Jetzt habe ich endlich die persönliche Konsequenz gezogen und mein Dauerlos mit folgendem Schreiben gekündigt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit kündige ich den zwischen uns bestehenden Spielvertrag. Grund ist die öffentlich bekannt gewordene Dotierung eines Vertrages mit Frau Monica Lierhaus in Höhe von 450.000 (!) Euro p.a.. Ich empfinde es nachgerade als zynisch, dass Frau Lierhaus eingedenk dieses im Verhältnis zur Leistung grob unangemessenen Entgeltes von Ihnen auch noch als neue „Botschafterin für den guten Zweck“ proklamiert und damit bewusst versucht wurde, öffentlich den Eindruck zu erwecken, Frau Lierhaus leiste etwas Altruistisches.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schalies

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