Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

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Kreisgebietsreform auch für Lübeck sinnvoll!

In Allgemein on 14. März 2011 at 10:45

Vor etwa zweieinhalb Jahren hatte die Landespolitik still und heimlich ein umstrittenes, weil sehr emotionsbehaftetes Thema ad acta gelegt und seitdem wohl gehofft, dass keiner mehr an ihm rühren möge. Gemeint ist die seinerzeit von der damaligen CDU/SPD-Landesregierung groß angekündigte Verwaltungs- und Gebietsreform in Schleswig-Holstein. Obwohl von der Landesregierung beauftragte Gutachter mögliche Einsparungen von bis zu 105 Millionen Euro pro Jahr durch eine konsequente Zusammenlegung von Kreisen und kreisfreien Städten errechnet hatten (vgl. „Welt Online“ vom 04.09.2007, hier), war vor allem der CDU die Sache zu heiß geworden, weil immer mehr eigene Landräte ob des drohenden Verlustes ihrer Pfründe rebellierten.

In diesen Tagen hat der Landesrechnungshof das Thema „Kreisgebietsreform“ wiederbelebt. Er rechnet mit einem möglichen Einsparpotential von 60 Millionen Euro jährlich. Angesichts eines kommunalen Haushaltsdefizites von zusammen über 700 Millionen Euro fordern die höchsten Rechnungsprüfer im Lande die Politik auf, eine mögliche kommunale Gebietsreform sofort wieder auf die Tagesordnung zu nehmen (vgl. Lübecker Nachrichten vom 12.03.2011, hier).

Es wird wahrlich allerhöchste Zeit, endlich das erhebliche Einsparpotential einer Kreisgebietsreform zu nutzen. Dabei spricht vieles dafür, auch die Hansestadt Lübeck einzubeziehen. Die in einem der Gutachten aus dem Jahr 2007 enthaltene Empfehlung, Lübecks (und Kiels) Kreisfreiheit nicht anzutasten, beruhte nicht auf sachlich-ökonomischen Erwägungen, sondern der eher irrationalen Erwartung von Konflikten mit derzeitigen Nachbarkreisen. Für Lübeck brächte der Verlust der Kreisfreiheit objektiv mehr Vor- als Nachteile. Bei einem Zusammenschluss z.B. mit Ostholstein, Herzogtum Lauenburg und Stormarn wäre die Hansestadt schon aufgrund ihrer geografischen Lage als Kreisstadt prädestiniert, was der Zentrumsfunktion Lübecks für die Region neuen Schwung verleihen würde. Auf meine Anfrage bestätigte die Lübecker Verwaltung seinerzeit in einem internen Positionspapier ausdrücklich meine Vermutung, dass eine Einkreisung für Lübeck „unter’m Strich“ vorteilhaft sei.

ARD-Fernsehlotterie – Ich „habe fertig“!

In Allgemein on 8. März 2011 at 14:29

Monica Lierhaus (Foto: ARD-Fernsehlotterie)

Wie viele andere Mitbürger/innen habe ich mich lange über die Vorgänge um den Werbevertrag der angeblich so gemeinnützigen Fernsehlotterie mit Monica Lierhaus geärgert. Jetzt habe ich endlich die persönliche Konsequenz gezogen und mein Dauerlos mit folgendem Schreiben gekündigt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit kündige ich den zwischen uns bestehenden Spielvertrag. Grund ist die öffentlich bekannt gewordene Dotierung eines Vertrages mit Frau Monica Lierhaus in Höhe von 450.000 (!) Euro p.a.. Ich empfinde es nachgerade als zynisch, dass Frau Lierhaus eingedenk dieses im Verhältnis zur Leistung grob unangemessenen Entgeltes von Ihnen auch noch als neue „Botschafterin für den guten Zweck“ proklamiert und damit bewusst versucht wurde, öffentlich den Eindruck zu erwecken, Frau Lierhaus leiste etwas Altruistisches.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schalies