Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

BfL: Konfusion statt klarer Aussagen

In Allgemein on 25. Oktober 2010 at 11:31

Die „Bürger für Lübeck“ (BfL) sind ja bekanntlich so völlig anders als andere Lübecker Parteien, weshalb man sich schon fast daran gewöhnt hat, dass die Mitglieder der BfL-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft zu einzelnen Tagesordnungspunkten ohne einheitliche Linie munter durcheinander abstimmen. Dass jedoch jetzt schon der Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter taggleich öffentlich völlig voneinander abweichende Positionen vertreten, dürfte selbst unter Zugrundelegung der realitätsentrückten Sicht der BfL zum sog. „Fraktionszwang“ bemerkenswert sein.

Am Samstag, 23. Oktober,  wurde in den LN auf Seite 9 unter der Überschrift „Studie: Lübeck braucht größere Events“ (hier) der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bruno Böhm mit folgenden Worten zitiert:

Dennoch ist Bruno Böhm von den Bürgern für Lübeck (BfL) bereit, jetzt wieder städtisches Geld auszugeben. „Für überregional bedeutsame Veranstaltungen muss eine Stadt Geld in die Hand nehmen“, fordert er. „Lübeck braucht eine große Veranstaltung – beispielsweise die Powerboats, die leider von der Bürgerschaft abgelehnt wurden“, so Böhm. Veranstaltungen wie Sand World und Ice World hätten der Hansestadt Image und zusätzliche Touristen gebracht. Böhm: „Die Besucher haben Lübeck kennengelernt und sind als Gäste wiedergekommen.“ Die jetzigen Feste würden bei weitem nicht ausreichen. Das Altstadtfest schrecke eher ab, kritisiert der BfL-Politiker.

Wahrscheinlich dürfte BfL-Fraktionschef Dr. Raimund Mildner bei der morgendlichen Lektüre der LN die „Kaffeetasse aus der Hand gefallen“ sein. Jedenfalls dauerte es nur bis zum Mittag des selben Tages, als Mildner seinem Fraktionsvize  auf „HL-Live“ unter der Überschrift „BfL: Keine Events zu Lasten des Haushalts“ (hier) öffentlich in die Parade fuhr. 

Zitat: („)Mag sein, dass Lübeck mehr große Events mit überregionaler Ausstrahlung braucht: Aber nicht zu Lasten des städtischen Haushalts! Events müssen sich rechnen: Auf der einen Seite die Anbieter von musikalischen, künstlerischen, lukullischen oder sonst welchen Leistungen, auf der anderen Seite die Nutzer dieser Leistungen, die diese auch bezahlen und eben nicht subventionsgeladen nur „empfangen“. Und auch für die vermeintliche Umwegrentabilität etwa durch mehr Übernachtungen – verbrämt als volkswirtschaftlicher Nutzen – trifft das gleiche Prinzip zu: Wer immer den Nutzen hat soll dafür bezahlen!

Aha! Zwar wissen wir nicht, ob die BfL nun dafür sind, für mehr und bessere Events zusätzliches städtisches Geld in die Hand zu nehmen oder nicht. Allerdings wird immer klarer, was die Wählergemeinschaft meint, wenn sie auf Ihrer Webseite (hier) ausführt: 

Auch in ihrem Ab­stimmungs­verhalten ist die BfL-Fraktion anders auf­gestellt, hält sie doch an keinen Fraktion­szwängen fest, sondern gibt dem Ab­stimmungs­verhalten ihrer Mit­glieder nach bestem Wissen und Ge­wissen jedes Einzel­nen hohe Priorität.

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