Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

Pressemitteilung vom 03. Mai 2010

Persönliche Erklärung zur Niederlegung meines Bürgerschaftsmandates   

 Ich habe heute der Frau Stadtpräsidentin gegenüber die Niederlegung meines Bürgerschaftsmandates mit sofortiger Wirkung erklärt.

Mein Ausscheiden aus der Bürgerschaft beruht maßgeblich auf den Zerwürfnissen innerhalb der FDP-Fraktion im Zuge der Wahl des Wirtschafts- und Sozialsenators in der Bürgerschaftssitzung am 25. März. In dieser hatten mir bekanntlich die Fraktionsmitglieder Jana Lange, Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella in geheimer Wahl ihre Stimme verweigert, obwohl das Festhalten an meiner Kandidatur in einer Sitzung der erweiterten FDP-Fraktion am 22. März auch in Anbetracht der Unterstützung des Kandidaten Dr. Olaf Amblank durch CDU und BfL vereinbart worden war. Alle drei Fraktionsmitglieder hatten zudem auf nochmaliges Nachfragen gegenüber dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bekräftigt, mich wählen zu wollen. Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella hatten mir überdies noch am Tag vor der Wahl unaufgefordert jeweils versichert, mir auf jeden Fall ihre Stimme zu geben.

 Lediglich Jana Lange fand in den Tagen nach der Wahl Worte der Entschuldigung. Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella drohten dagegen offen damit, die FDP-Fraktion unter Mitnahme des Mandates zu verlassen, wenn ich nicht meinerseits gehen würde.

 Ich habe daraufhin u.a. vorgeschlagen, die Meinung des am 15. Mai tagenden Kreisparteitages der Lübecker FDP einzuholen. Hilfsweise bat ich den Kreisvorstand um ein Votum, wie ich mich verhalten solle. Der Kreisvorstand lehnte eine Mitwirkung des Kreisparteitages ab und hat sich stattdessen dem Ultimatum von Karl Erhard Vögele und Wolfgang Drozella gebeugt, indem er mir im Ergebnis seiner Sitzung vom 30. April 2010 nahelegte, mein Bürgerschaftsmandat niederzulegen, um ein Schrumpfen der Fraktion von fünf auf drei Mitglieder zu verhindern.

 Ich bedauere dieses Votum auch deshalb außerordentlich, weil von diesem das klare Signal ausgeht, dass die Lübecker FDP erpressbar ist. Auch will ich nicht verhehlen, dass mich das Votum meiner Partei-„Freunde“ menschlich sehr enttäuscht. Wie die Lebenserfahrung lehrt, ist aktuelle Verbitterung jedoch kein guter Ratgeber, wenn es darum geht, (noch) weitreichende(re) Entschlüsse zu fassen. Ich werde deshalb einstweilen weiterhin Mitglied der Partei bleiben. Ob mein Abschied aus der Kommunalpolitik auf Dauer sein wird, lässt sich ebenfalls heute noch nicht abschätzen.

Ausdrücklich bedanken möchte ich mich für die vielen mitfühlenden und aufbauenden Worte von einzelnen Mitgliedern meiner Partei, aber auch aus anderen Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft und vieler Privatpersonen nach der Stimmverweigerung des größten Teils meiner eigenen Fraktion am 25. März 2010.    

Nähere Einzelheiten können meinem als Dateianhang beigefügten Schreiben an die Mitglieder der Lübecker FDP vom heutigen Tag entnommen werden. …

 Thomas Schalies

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