Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

„Autofreier Tag“: Gehen die bürgerlichen Parteien Rot-Rot-Grün auf den Leim?

In Allgemein on 15. September 2010 at 16:46

Manchmal kann man als Bürger dieser Stadt richtig froh sein, dass in der Verwaltung und/oder bei unseren Kommunalpolitikern nicht alles „rund“ läuft. Eines dieser Fälle ist die gescheiterte Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der „Europäischen Mobilitätswoche“ vom 16. bis zum 22. September 2010, über die „HL-Live“ heute berichtet (hier). Die Linken hatten in der Bürgerschaft am 27. Mai die Beteiligung der Stadt in Form eines – immerhin noch freiwilligen – „autofreien Tages“ beantragt, an dem die Nutzung der Linienbusse kostenlos sein sollte. Auf Antrag der „Grünen“ wurde – auch mit den Stimmen von FDP, CDU und BfL – der Bürgermeister beauftragt, diesen Antrag im Aufsichtsrat der Stadtwerke zu stellen. Ergebnis: Die Stadt müsste dem Stadtverkehr Einnahmeausfälle in Höhe von 35.000 Euro ersetzen, wenn man den „autofreien Tag“ entsprechend den Wünschen der Linken auf den 22. September legen würde – oder besser, gelegt hätte. Denn irgendwie ist die Angelegenheit nach der Antwort des Stadtverkehrs auf dem Dienstweg stecken geblieben. Vielleicht hat unser Bürgermeister, gleichermaßen gewieft wie pragmatisch, die Anträge der Linken und der Grünen auch bewusst wörtlich genommen, denn in diesen ist von weiteren Umsetzungsschritten der Verwaltung keine Rede. 

Wie auch immer, in diesem Fall kann man für das „Versehen“ nur dankbar sein. Das gilt selbst für diejenigen, die gar kein Auto besitzen, denn schließlich hätte „Rot-Rot-Grün“ gern alle Lübecker Steuerzahler für Ihren abstrusen Versuch zur Kasse gebeten, den autofahrenden Bürger umzuerziehen. Als wäre diesem gar nicht bekannt, dass man auch mit Linienbussen in die Stadt kommt! 

Leider muss man kein Prophet sein, um abzusehen, dass das Thema auch im nächsten Jahr wieder auf die Tagesordnung kommt. Man kann nur hoffen, dass sich die bürgerlichen Parteien dann mit etwas mehr Mut offen gegen den – zudem teuren – Versuch der Bevormundung des Bürgers durch Rot-Rot-Grün stellen werden, statt sich unter deren Deckmantel der Ökologie zu verstecken!

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