Die etwas andere liberale Stimme aus der Hansestadt Lübeck

Neue Mandatsniederlegung – War’s das, liebe Lübecker FDP?

In Allgemein on 18. August 2010 at 14:31

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man eigentlich nur noch lachen! Da hatte die Lübecker FDP bei der letzten Kommunalwahl am 25. Mai 2008 – trotz meiner Spitzenkandidatur – das drittbeste Nachkriegsergebnis hingelegt, noch nie seit Kriegsende saßen überhaupt so viele Liberale in der Bürgerschaft, und was macht die Fraktion daraus? Sie zerlegt sich! Angefangen hatte die „Selbstzerfleischung“ bekanntlich damit, dass zwei politische „Eigenbrötler“ (die LN vom 08.05.2010 nannte sie in einem Kommentar gar „Hinterbänkler“)  Partei und Fraktion mit der Drohung konfrontierten, die Fraktion unter Mitnahme ihrer Listenmandate zu verlassen, wenn ich nicht zumindest den Fraktionsvorsitz niederlegen sollte. Glaubt man den „Lübecker Nachrichten“, hatten beide „Hinterbänkler“ sogar die Absicht, ggf. eine eigene Fraktion zu gründen, was den Lübecker Steuerzahler fast 104.000 Euro jährlich  gekostet hätte (Fraktionszuwendungen). Der Kreisvorstand (einschließlich dem Kreisvorsitzenden, seiner Stellvertreterin Frau Dr. Blunk, dem Schatzmeister Carsten Stier und dem jetzigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Rathcke) hatte sich bekanntlich mehrheitlich dieser politischen Nötigung (ich bezeichne es weiterhin als politisches Schurkenstück) gebeugt – und sich damit auf dieselbe moralische Stufe mit den Herren Drozella und Vögele gestellt (Näheres können Sie hier nachlesen).

Jetzt hat einer dieser beiden Herren kaum vier Monate später „das Handtuch geworfen“:  Karl Erhard Vögele aus Travemünde hat sein Bürgerschaftsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt, nach eigenen Angaben aus gesundheitlichen Gründen.  Nun gehört es sich ganz sicher nicht, über den vielleicht tatsächlich angeschlagenen Gesundheitszustand seiner Mitmenschen öffentlich zu spekulieren. Trotzdem kann ich es mir nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass das Ausscheiden des von den LN so betitelten „Hinterbänklers“ Karl Erhard Vögele aus Travemünde vollkommen in das (innere) Bild passt, welches die FDP-Fraktion derzeit abgibt. Aus Parteikreisen verlautet jedenfalls schon seit Längerem, dass eigentlich mehr Zerstrittenheit in der Fraktion herrscht als jemals zuvor.

Unabhängig davon dürfte der Ruf der FDP bei den Wählerinnen und Wählern auf Jahre ramponiert sein. Wer will eine Partei noch ernst nehmen, die es innerhalb von zweieinhalb Jahren fertig bringt, nun schon den vierten Mandatswechsel innerhalb einer fünfköpfigen Fraktion vornehmen zu müssen? Wobei der Mandats-„Wechsel“ im eigentlichen Wortsinn in diesem Fall noch in den Sternen stehen dürfte, da schon nach meinem Ausscheiden aus der Bürgerschaft die Frage des Nachrückens einige Probleme bereitete. Grund: Die potentiell zum Zuge kommenden Listenplatzinhaber hatten sich nicht gerade gedrängelt, sondern es teilweise rundweg abgelehnt, ihr Nachrücker-Mandat anzunehmen. Wer wollte es ihnen unter den gegebenen Umständen verübeln?

Eines dürfte sich immer mehr zeigen: Die Entscheidung des Kreisvorstandes, sich der politischen Nötigung durch Wolfgang Drozella und Karl Erhard Vögele zu beugen, war eine der krassesten Fehlentscheidungen, die jemals ein Kreisvorstand der Lübecker FDP getroffen hat. Ich frage mich ernsthaft, wann die verantwortlichen Damen und Herren Kreisvorstandsmitglieder ihre persönlichen Konsequenzen aus dem von ihnen zu verantworteten Desaster zu ziehen gedenken. Aber wahrscheinlich fehlt ihnen dazu das nötige Rückgrat!

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